Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
Die Rede von Sebastian Koch zum Kreishaushalt 2024
Die Kernbotschaft der Rede von Sebastian Koch ist, dass nun über Jahre hinweg mit einer negativen „freien Finanzspanne“ gerechnet werden soll, ist nicht gut. Wir alle wissen, dass es perspektivisch nicht bei 43,5 und auch nicht bei 45,5 Prozent Kreisumlage bleiben wird, insbesondere dann nicht, wenn Zukunftsprojekte angepackt werden sollen. Koch hätte weniger Bauchschmerzen mit diesem Haushalt, wenn die vier Prozent Umlageplus aufgrund wichtiger Investitionen anfallen würden.
"Anschließend hat die „Koalition“ also inkl. der SPD-Fraktionsmitglieder geschlossen für den Haushalt gestimmt. Zähneknirschend, denn erfreulich sind die haushälterischen Entwicklungen nicht, aber die Notwendigkeit einer Kreisumlagenerhöhung ist nicht von der Hand zu weisen", so der Fraktionsvorsitzende Koch.
Die vollständige Rede finden sie, wenn sie auf "weiterlesen" klicken.
Kreishaushalt 2023
Am 27. März 2023 verabschiedete der Kreistag den Kreishaushalt 2023. Obwohl CSU und FW in letzter Zeit und ganz speziell im Vorgriff auf die Kreistagssitzung geradezu liebestoll auf Tuchfühlung gingen, um gemeinsam auf die von der SPD angeführte Ampelregierung zu schimpfen, zeigte sich die Union hinsichtlich des Kreishaushalts sehr kritisch und stimmte überwiegend nicht dem vorgelegten Stellenplan zu.
Auf die SPD war indes wieder einmal Verlass und es wird unsere Aufgabe in den nächsten Wochen und Monaten sein, dies unserer Koalitionspartnerin Schweiger eindringlich zu vermitteln. Gegenwärtig ist nämlich nicht wirklich erkennbar, dass die Landrätin ein gesteigertes Interesse daran hat, Anliegen ihrer Koalitionspartner wertschätzend aufzugreifen und auf die politische Agenda des Landkreises zu nehmen. Dementsprechend aufrüttelt ist meine diesjährige Haushaltsrede ausgefallen.
Neues Gymnasium statt Mammutschule mit fast 2.000 Schülerinnen und Schülern!
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Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich Ende letzten Jahres mit der Schulleitung des Gymnasium Neutraubling getroffen und sich unter anderem über die dortige Raumsituation ausgetauscht.
Der Landkreis Regensburg rechnet mit einem Zuwachs an Schülerinnen und Schülern, der nochmals deutlich über dem liegen wird, was einst als Grundlage für die Erweiterung der Schule herangezogen wurde. Die entsprechenden Baumaßnahmen dazu laufen derzeit in einem letzten Bauabschnitt.
SPD-Kreistagsfraktion unter neuer Führung
Ende April kamen die sieben neugewählten Kreistagsmitglieder der SPD (Siegfried Böhringer aus Regenstauf, Sebastian Koch aus Wenzenbach, Petra Lutz aus Hemau, Marianne Mayer aus Hemau, Reinhard Peter aus Tegernheim, Angelika Ritt-Frank aus Mintraching sowie Karl Söllner aus Brunn) zu ihrer ersten Fraktionssitzung zusammen, um dort zwei richtungsweisende Entscheidungen zu treffen.
Ab 3. Mai neues Landkreis-Testzentrum in Neutraubling
Auch die SPD Kreistagsfraktion freut sich über die Einrichtung eines weiteren PCR Testzentrums in Neutraubling. Die dort durchgeführten Gurgeltests werden auch vom SPD Gesundheitsexperten Karl Lauterbach positiv gesehen. So schreibt er auf seinem Twitter-Account: "Gurgel-Schnelltests zum Selbsttesten sind sehr sinnvoll und die Zulassung ist absolut richtig und notwendig. Wenn wir aus dem Lockdown gehen, könnten sie wesentlich zur Sicherheit privater Treffen beitragen."
